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Redbubble-Richtline zu geistigem Eigentum und Persönlichkeitsrechten

Geistiges Eigentum und Persönlichkeitsrechte
Verfahren für die Meldung und Entfernung von Inhalten („Notice & Takedown“)
Wenn dein Werk Gegenstand einer Meldung und Entfernungsanfrage ist
Einreichung einer Gegenerklärung


Geistiges Eigentum und Persönlichkeitsrechte

Redbubble ist eine Community, die auf Respekt und Anerkennung für Künstler beruht. Wir bitten dich dringend, das nicht zu vergessen, wenn du Werke auf Redbubble postest. Indem du sicherstellst, dass alle von dir hochgeladenen Werke deinen eigenen Ideen entstammen und die geistigen Eigentums- und Persönlichkeitsrechte Dritter nicht verletzen, hilfst du uns, das unterstützende und kreative Umfeld zu fördern, das Redbubble ausmacht. Abgesehen davon, dass Nachahmung und geistiger Diebstahl der Philosophie von Redbubble eklatant widersprechen, verstößt du damit auch gegen geltende Gesetze.

Es gibt diverse internationale Übereinkommen über geistiges Eigentum, wobei die Gesetzgebung in den einzelnen Ländern dieser Welt nicht einheitlich ist. Im Folgenden wollen wir dennoch einen kurzen allgemeinen Überblick bereitstellen:

Das URHEBERRECHT schützt das Zum-Ausdruck-Bringen einer in körperlicher Form aufgezeichneten Originalidee, wie etwa Kunst in Form von Fotografien oder Gemälden oder Literatur in Form von Lyrik oder Prosa.

Das MARKENRECHT schützt die Nutzung von Wörtern, Zeichen, Mustern oder Logos, die die Herkunft von Waren kennzeichnen und unterscheidbar machen.

PERSÖNLICHKEITSRECHTE schützen den Namen, das Bild und die Abbildung einer Person. Dies bedeutet letztlich insbesondere, dass du die Identität eines anderen nicht ohne dessen Einwilligung kommerziell verwerten darfst.

APROPOS FAIRNESS: Du kannst urheberrechtlich geschütztes Material oder Marken Dritter eventuell dann in dein eigenes Werk einbauen, wenn dies durch den Grundsatz des sog. Fair Use oder in anderweitig erlaubter Weise (z.B. durch die freie Benutzung nach § 24 UrhG) gerechtfertigt ist. Bedenke aber bitte, dass Fair Use nicht in allen Rechtsordnungen existiert (so z.B. nicht in Deutschland), meist nur beschränkt in Betracht kommt und nicht den gleichen Freiraum wie z.B. die Meinungsfreiheit zulässt. Offen gesagt ist die Einordnung von Fair Use selbst für Experten teilweise problematisch zu beurteilen und wird in verschiedenen Rechtsordnungen unterschiedlich ausgelegt. Das heißt, selbst wenn du überzeugt bist, ein Werk nach Maßgabe von Fair Use oder einer anderweitig erlaubten Nutzungsweise wie z.B. der freien Benutzung geschaffen zu haben, solltest du dich von einem Anwalt beraten lassen, ehe du das Werk in dieser Form auf Redbubble veröffentlichst. Auch wenn du persönlich vielleicht keinen Zweifel daran hast, dass es sich um eine “faire” oder erlaubte Nutzung handelt, beachte bitte, dass Redbubble nach Maßgabe des Verfahrens der Meldung und Entfernung von Inhalten vorgehen muss, sobald eine entsprechende Meldung eintrifft. Manche Werke können auch ohne formelle Meldung entfernt werden, wenn wir auf andere Weise auf mögliche Verletzungen aufmerksam (gemacht) werden.

Du trägst auf jeden Fall die volle Verantwortung für die von dir auf Redbubble hochgeladenen und dargestellten Werke. Dies ist auch in den Redbubble-Nutzervereinbarung festgeschrieben. Deine Nutzung der Redbubble-Website signalisiert deine fortgesetzte Akzeptanz dieser Vereinbarung.

Bitte tu dir selbst und uns allen einen Gefallen und hol die erforderliche Erlaubnis ein, bevor du im Rahmen der Redbubble-Dienste ein urheberrechtlich geschütztes Werk (z.B. Bild, Gemälde, Foto, Logo, Erzählung, Gedicht etc.), persönlichkeitsrechtlich geschütztes Material oder eine Marke etc. verwendest, das bzw. die von Dritten stammt oder wofür Dritte die Rechte besitzen, unabhängig davon, ob der Dritte eine natürliche Person oder ein Weltkonzern ist. Du stellst damit sicher, dass du keine Rechte Dritter verletzt und hilfst uns, Redbubble zu einem inspirierenden Marktplatz zu machen, der seine Mitglieder unterstützt und voller Witz, Seele, Sinngebung und ästhetischer Genialität steckt.

VORGEHEN BEI WIEDERHOLTER VERLETZUNG: In bestimmten Fällen behält sich Redbubble ausdrücklich vor, den Account von Nutzern zu sperren und/oder zu kündigen, die wiederholt die Urheber-, Marken- oder andere geistige Eigentumsrechte oder Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen.

 

Verfahren für die Meldung und Entfernung von Inhalten („Notice & Takedown“)

Redbubble respektiert die geistigen Eigentumsrechte anderer. Das erwarten wir auch von unseren Nutzern.

Wenn du glaubst, dass deine Inhalte in einer Weise genutzt werden, die eine Verletzung deiner Rechte darstellt, richte deine Beschwerde bitte an den designierten Vertreter von Redbubble (E-Mail-Adresse siehe unten), indem du eine Meldung mit dem Ziel der Entfernung eines Inhalts einreichst, die unbedingt folgende Informationen enthalten muss: 

1. Die elektronische oder physische Unterschrift der Person, die ermächtigt ist, im Namen des Inhabers des betreffenden Rechts zu handeln;
2. eine Beschreibung der konkreten Beanstandung und des angeblich verletzten Rechts;
3. eine Beschreibung, wo auf der Redbubble-Website der angeblich rechtsverletzende Inhalt zu finden ist; URLs sollten die folgende Form aufweisen: http://www.redbubble.com/de/people/[username]/works/[[Nr. und Name des Werks];
4. deine Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse;
5. eine Erklärung, dass du gutgläubig der Ansicht bist, dass die streitige Nutzung nicht durch den Rechtsinhaber, dessen Beauftragten oder das Gesetz autorisiert ist; und
6. eine eidesstattliche Versicherung (in Kenntnis der Strafbarkeit einer falschen eidesstattlichen Versicherung), dass:
     a. die unter Ziffer 1. bis 5. angegebenen Informationen korrekt sind; und
     b. du ermächtigt bist, im Namen des betreffenden Rechteinhabers aufzutreten.

Der designierte Vertreter von Redbubble für Beschwerden ist erreichbar unter: ip-beschwerden@redbubble.com

Darüber hinaus kann Redbubble unter bestimmten Umständen Nutzer sperren oder kündigen, die unserer Meinung nach die Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder andere Rechte Dritter absichtlich verletzen (siehe Absichtlicher Missbrauch).

 

Wenn dein Werk Gegenstand einer Meldung und Entfernungsanfrage ist

Wenn das Redbubble Content Team eine Meldung mit dem Ziel der Entfernung von Inhalten erhält, die eines oder mehrere deiner Werke betrifft, werden die betroffenen Werke entfernt, und du kannst sie nicht mehr ansehen oder ändern.

Die erhaltene Meldung mit dem Ziel der Entfernung von Inhalten kann eventuell auch auf andere Werke anderer Künstler Bezug genommen haben. Durch die Entfernung deines Werkes geben wir kein Urteil darüber ab, ob dein Werk Urheber-, Marken-, oder Persönlichkeitsrechte verletzt oder nicht.

Wir sind gesetzlich verpflichtet, bei Meldungen mit dem Ziel der Entfernung von Inhalten im Rahmen unserer Richtlinie über Geistiges Eigentum und Persönlichkeitsrechte umgehend tätig zu werden.

Auch wenn dein Werk nicht eine direkte Kopie eines Werkes Dritter ist, kann es dennoch Elemente, Logos oder persönliche Abbildungen enthalten, die Rechte Dritter verletzen.

Wenn du glaubst, dass eine Meldung irrtümlich erfolgt ist oder auf dein Werk nicht zutrifft, hast du das Recht auf Einreichung einer Gegenerklärung.

Leider sind wir aus rechtlichen Gründen nicht in der Lage, Nutzer in urheber-, marken- oder persönlichkeitsrechtlichen Fragen individuell zu beraten oder persönliche Meinungen zu solchen Angelegenheiten zu äußern.

Wir empfehlen dir, dich im Internet (Links siehe unten) über Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte und deren Relevanz für dein Werk zu informieren oder dich von einem Spezialisten für geistige Eigentumsrechte beraten zu lassen, wenn du nicht sicher bist, warum dein Werk Gegenstand einer Meldung und Entfernungsanfrage ist.

 

Einreichung einer Gegenerklärung

Wenn du glaubst, dass die Entfernung deines Inhalts irrtümlich vorgenommen wurde (z.B. weil du über eine entsprechende Erlaubnis verfügst) oder aufgrund einer Verwechslung erfolgt ist, kannst du uns eine Gegenerklärung senden. Eine solche Gegenerklärung muss folgende Informationen enthalten:

1. die elektronische oder physische Unterschrift einer Person, die ermächtigt ist, im Namen des Inhabers des betreffenden Rechts zu handeln;
2. eine Beschreibung des entfernten Inhalts, mit der URL, unter welcher der Inhalt auf der Redbubble-Website stand;
3. deine Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse;
4. eine eidesstattliche Versicherung (in Kenntnis der Strafbarkeit einer falschen eidesstattlichen Versicherung), dass du gutgläubig der Ansicht bist, dass das Material aufgrund eines Irrtums oder einer Verwechslung entfernt oder gesperrt wurde.
5. Schicke die Gegenerklärung an ip-beschwerden@redbubble.com 

Wenn wir nach Erhalt deiner Gegenerklärung feststellen sollten, dass dein Werk nicht der Redbubble-Nutzungsvereinbarung und/oder der Redbubble-Richtlinie zu geistigem Eigentum und Persönlichkeitsrechten entspricht, können wir dich davon in Kenntnis setzen, dass wir nicht in der Lage sind, dein Werk wieder einzustellen. Außerdem können wir dich zur Erteilung weiterer Auskünfte auffordern, um festzustellen, ob dein Werk wieder eingestellt werden kann.

In vielen Fällen werden wir jedoch deine Gegenerklärung einschließlich deiner persönlichen Kontaktdaten direkt an den Beschwerdeführer weiterleiten. Der Beschwerdeführer kann dann ggf. rechtliche Schritte gegen dich einleiten.

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