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Beschränkungen und Ausnahmen von Urheber- und Markenrechten

Du kannst fremde Urheberrechte oder Marken gegebenenfalls in deinen eigenen Werken verwenden, wenn dies auf eine Art und Weise geschieht, die durch die urheber- bzw. markenrechtlichen Beschränkungen und Ausnahmetatbestände erfasst wird.

Nicht jedes Land erkennt die gleichen Beschränkungen und Ausnahmen von Urheberrechts- bzw. Markenverletzungen an, und auch bei der Auslegung kann es nationale Unterschiede geben. Das deutsche Recht kennt beispielsweise nicht den im US-amerikanischen Recht vorgesehen Einwand des Fair Use, sei es bei Urheber- oder bei Markenrechten (wenngleich andere beschränkte Verteidigungsmöglichkeiten oder Ausnahmen bestehen können, auf die du dich unter Berücksichtigung aller Umstände berufen kannst).


Was versteht man unter freier Benutzung von Urheberrechten?
Können Parodien oder Satire eine freie Benutzung darstellen?
Darf Fan-Art eingestellt werden?
Dürfen Mashups eingestellt werden?
Darf ich ein von mir gefundenes Bild einstellen?
Darf ich ein Bild einstellen, für das ich eine Creative Commons-Lizenz oder sonstige Lizenz besitze?

Was versteht man unter freier Benutzung von Urheberrechten?

In Ausnahmefällen gestattet das deutsche Urheberrechtsgesetz die „freie Benutzung“ fremder urheberrechtlich geschützter Werke. Im Großen und Ganzen beinhaltet freie Benutzung das, wonach es klingt: Der Begriff bezeichnet, dass deine Kunst auf faire Art und Weise von Dritten geschaffene Elemente nutzt. Es handelt sich um einen rechtlichen Einwand, der in Deutschland auf Verletzungsvorwürfe hin vorgebracht werden kann. Benutzt dein künstlerisches Werk Elemente von geschützten Inhalten Dritter und wird dies als ein Fall freier Benutzung angesehen, so ist dein Werk nicht rechtsverletzend. Es kann jedoch nur in einem Gerichtsverfahren festgestellt werden, ob dein Werk die Voraussetzungen einer freien Benutzung erfüllt.

Bei der Beurteilung, ob dein Werk einen Fall freier Benutzung darstellt, berücksichtigt das Gericht, dass aufgrund der Benutzung des Originalwerks ein neues Werk entstanden sein muss, welches eigenständig urheberrechtlich schutzfähig ist.

In diesem Zusammenhang werden die folgenden Faktoren berücksichtigt:

  • Ein Fall freier Benutzung liegt vor, wenn das Originalwerk lediglich als Inspiration für das neue Werk diente und die (urheberrechtlich geschützten) Eigenschaften des Originalwerks in dem neuen Werk verblasst sind?. 
  • Eine freie Benutzung ist aber nicht nur dann anzunehmen, wenn die Eigenschaften des Originalwerks in dem neuen Werk in einem eher wörtlichen Sinne verblassen, sondern auch dann, wenn die eigenpersönlichen Züge des neuen Werks einen ausreichenden „inneren Abstand“ zu dem Originalwerk aufweisen. Das setzt voraus, dass die eigenpersönlichen Züge des Originalwerks von dem eigenschöpferischen Gehalt des neuen Werks überlagert werden.    

Das Originalwerk (die Videospielfigur) wurde unverändert auf die Smartphone-Hülle aufgebracht und damit vervielfältigt. In diesem Fall liegt keine freie Benutzung vor.

Welche Markenbenutzungen sind zulässig?

Bei der Beurteilung, ob dein Werk – im Ausnahmefall – eine zulässige Benutzung einer Marke darstellt, würde ein Gericht insbesondere prüfen, ob es sich bei deinem Werk um folgendes handelt:

  • Beschreibende Benutzung

Einige Marken haben neben ihrer Verkehrsbekanntheit als markengeschütztes Wort auch eine beschreibende Bedeutung, zum Beispiel der Begriff „Apple“. Obwohl „Apple“ eine eingetragene Marke ist, bezieht sich die beschreibende Bedeutung natürlich auf die Frucht.  

  • Nominative Benutzung

Davon spricht man, wenn jemand eine Marke benutzt, um auf den Markeninhaber Bezug zu nehmen oder ein Produkt oder eine Dienstleistung des Markeninhabers zu benennen. Diese Ausnahme gilt jedoch vorwiegend für Weiterverkäufer von Originalprodukten oder Verkäufer von Zubehör zu Originalprodukten und rechtfertigt daher höchstwahrscheinlich nicht deine Benutzung einer Marke bei Redbubble.

  • Meinungsfreiheit

Unter bestimmten Umständen wird die Benutzung einer Marke in einem künstlerischen Werk als zulässig angesehen, wenn die Marke auf kreative Weise zur Wiedergabe einer Aussage benutzt wird, die unter die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit fällt, insbesondere politische oder sozialkritische Aussagen. Über die Zulässigkeit ist jedoch im Einzelfall zu entscheiden. Es gibt keine eindeutigen Regeln. Wie immer gilt: Wende Dich vor dem Einstellen des Werks auf Redbubble an einen Anwalt.

Für eine zulässige Benutzung sollte dein Werk keine Verwechslungsgefahr im Verkehr hervorrufen. Stelle dir die Frage, ob beim Verbraucher der Eindruck entstehen kann, dass dein Werk vom Markeninhaber vertrieben oder unterstützt wird

Die zulässige Benutzung von Marken ist ein schwammiger Begriff, bei dem die Meinungen weit auseinandergehen. Wenn du der Ansicht bist, dass dein Werk eine zulässige Benutzung darstellt oder du auch nur allgemein unsicher bist, ob es die Rechte eines Dritten verletzt, solltest du einen Anwalt zurate ziehen.

Sei dir stets darüber im Klaren, dass die zulässige Benutzung eine Ausnahme darstellt und die Faustregel lautet, dass diese Ausnahme im Zweifelsfall eher nicht greift.

Können Parodien oder Satire eine freie Benutzung darstellen?

Eine Parodie oder Satire kann eine freie Benutzung eines urheberrechtlich geschützten Werks darstellen, wobei jedoch wiederum gilt, dass der Einwand der freien Benutzung schwer durchzusetzen sein kann. Weitere Informationen findest du unter Was versteht man unter freier Benutzung von Urheberrechten?. Es reicht nicht aus, dein Werk lediglich in seinem Titel oder seiner Beschreibung als Parodie oder Satire zu bezeichnen oder es als eine solche zu kennzeichnen.

Schnurrbärte sind urkomisch, aber höchstwahrscheinlich nicht ausreichend für eine Parodie.

Darf Fan-Art eingestellt werden?? 

Das hängt von dem konkreten Werk ab sowie davon, ob es Rechte Dritter verletzt.

Bei Fan-Art handelt es sich allgemein gesagt um ein Werk, das durch Inhalte Dritter inspiriert wurde. Die Inhalte des Dritten sind oftmals urheber- oder markenrechtlich oder durch ähnliche Rechte geschützt und üblicherweise fiktional, beispielsweise aus deinem Lieblingsfilm, -comic oder -videospiel.

Es liegt in der Natur von Fan-Art, dass dein Werk möglicherweise gegen den Willen eines Dritten Elemente dessen geistigen Eigentums heranzieht, so dass die Beurteilung einer Verletzung im konkreten Fall äußerst schwierig ist. Überlege, ob die Grundsätze der freien und/oder zulässigen Benutzung auf deine Fan-Art Anwendung finden, und wenn du dir unsicher bist, ob du fremde Rechte verletzt, solltest du dich von einem Anwalt zu Fragen des gewerblichen Rechtschutzes hinsichtlich deiner konkreten Werke beraten lassen. Auf jeden Fall solltest du aber berücksichtigen, dass die Beurteilung, ob ein Werk als rechtsverletzend angesehen wird oder nicht, entscheidend vom jeweiligen Sachverhalt abhängt und von einem Gericht ohne weiteres anders entschieden werden könnte.

Sogar dieser nette Versuch wird vor Gericht nicht unbedingt als freie Benutzung durchgehen.

Dürfen Mashups eingestellt werden?

Das hängt vom Mashup selbst ab sowie davon, ob es Rechte Dritter verletzt.

Mashups sind Werke, die mehrere Elemente aus Inhalten eines Dritten miteinander zu einem interessanten Ergebnis kombinieren. Zum Beispiel könnte dein Werk einen coolen Wombat, eine Videospielfigur und ein paar Unternehmenslogos miteinander kombinieren.

All diese Elemente können jedoch geistiges Eigentum Dritter sein, deren Rechte durch deine Benutzung dieser Elemente in deinem Mashup verletzt sein können. Die Tatsache, dass dein Mashup viele Elemente aus Inhalten Dritter kombiniert und keine direkte Kopie eines dieser Elemente darstellt, allein bedeutet nicht, dass dein Mashup unbedenklich ist.

Ein auf gewerblichen Rechtschutz spezialisierter Anwalt kann dich beraten, ob dein Mashup die Rechte anderer verletzt oder nicht.

Darf ich ein von mir gefundenes Bild einstellen?

Grundsätzlich nein. Der Redbubble Martkplatz ist eine Plattform zum Ausstellen und Verkaufen deiner Originalkunst. Wenn du ein Bild von anderswo kopierst (beispielsweise ein Foto aus dem Internet oder auch ein Graffiti von einer Mauer in der Stadt) und nicht über die Erlaubnis des Bildinhabers zu dessen Benutzung und Verkauf verfügst, sieh bitte von einem Einstellen in dein Benutzerkonto ab. Dies würde einen Verstoß gegen unsere Nutzungsvereinbarung begründen, und du bist stets zur Einhaltung unserer Nutzungsvereinbarung und bekanntgegebenen Richtlinien verpflichtet.

Darf ich ein Bild einstellen, für das ich eine Creative Commons-Lizenz oder sonstige Lizenz besitze?

Stockfotos: wo man über Salat lachen kann.

Viele Bild-Webseiten oder sonstige Foto-Sharing-Seiten vergeben Lizenzen für die kommerzielle Nutzung, entweder unentgeltlich (wie Creative Commons) oder entgeltlich (wie bei vielen Webseiten für Stockfotografien). Vorausgesetzt, du verfügst über das Recht zur Nutzung und Veräußerung des Bilds und befolgst die Anerkennungsvorschriften und sonstigen Bestimmungen des Lizenzvertrags, darfst du das Bild voraussichtlich in deine eigene Kunst integrieren und auf Redbubble hochladen, sofern es im Übrigen unserer Richtlinie zu geistigem Eigentum und Persönlichkeitsrechten, unserer Nutzungsvereinbarung und sonstigen bekanntgegebenen Richtlinien entspricht.


Obligatorischer, aber sehr wichtiger Haftungsausschluss:

Lass dich nicht von komplizierten Fachausdrücken in die Irre führen (oder von unseren schicken Nadelstreifenanzügen). Wir sind nicht dein Anwalt, und dies ist keine Rechtsberatung. Bei rechtlichen Fragen wendest du dich am besten an einen Anwalt.

Dies ist eine allgemeine Information, die dir einen Überblick über die Rechtslage verschaffen soll. Wir können dich zwar nicht vor Gericht verteidigen, wissen aber, dass Kunst und geistige Eigentumsrechte oft ein unübersichtliches Terrain sind; zumindest können wir dir für den Anfang das richtige Grundwissen an die Hand geben.

 

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